Auch als Ortsvorsteher von Maudach und später als Kulturdezernent der Stadt Ludwigshafen war es mir immer ein allererstes Anliegen, für die Menschen hilfreich zu sein. Dieser Grundsatz steht auch im Vordergrund meiner Arbeit im Landtag von Rheinland-Pfalz, dem ich seit 2001 angehöre.
Von der Ludwigshafener und der Vorderpfälzer SPD wurde ich dieser Tage erneut einstimmig zum Kandidaten für den rheinland-pfälzischen Landtag nominiert. Das erfüllt mich mit großer Freude. Denn damit wurde die Voraussetzung geschaffen, dass ich, so Sie die Wählerinnen und Wähler es wünschen, weiterhin in Mainz und hier vor Ort für unser Gemeinwesen arbeiten kann.
Gemeinsam mit meiner Klammerkandidatin Heike Scharfenberger und mit Anke Simon, sowie David Schneider aus dem anderen Ludwigshafener Wahlkreis werden wir ein starkes Team für Ludwigshafen in der Landespolitik bilden und die erfolgreiche Politik der SPD in unserem Land fortsetzen.
In den letzten neunzehn Jahren hat die SPD eine gute Politik für Rheinland-Pfalz gestaltet. Es gibt viel, worauf wir stolz sein können und woran ich auch in Zukunft mitarbeiten möchte.
Mit Kurt Beck haben wir einen kompetenten und erfahrenen Ministerpräsidenten, der ganz genau weiß, wo die Menschen im Land der Schuh drückt. Vieles wurde gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern auf den Weg gebracht.
Die bundesweit drittniedrigste Arbeitslosenquote zeigt, dass sich unsere Politik auch in der Wirtschaftskrise bewährt hat.
Dies gilt vor allem auch bei der Ausbildung junger Menschen in Rheinland Pfalz. In den letzten zwei Jahren halten sich die Zahl der Ausbildungsplätze und die Zahl der Suchenden die Waage. Hierfür hat Kurt Beck eigens einen runden Tisch mit zahlreichen Wirtschaftsvertretern eingerichtet.
Die Sozial- und Wirtschaftspolitik mit Mittelstandsförderung, Unterstützung bei Firmenneugründungen und Initiativen wie die Förderung von Arbeitnehmern über 60 hat einen entscheidenden Anteil daran, dass Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren zum Aufsteigerland geworden ist.
Bei uns gilt: Bildung muss kostenfrei sein, vom Kindergarten bis in den Hörsaal! Sie darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein!
Kostenlose Kindergartenplätze, 360 Ganztagsschulen, die Schulreform mit Einführung der Realschule plus und zahlreiche neue Gesamtschulen unter gleichzeitiger Beibehaltung des Gymnasiums, die Einführung des Ausleihsystems für Schulbücher und nicht zuletzt die Ablehnung von Studiengebühren sind Markenzeichen unserer Familien und Bildungspolitik.
Investitionen in Gebäude, Strassen und öffentlichen Nahverkehr waren und sind auch weiterhin nötig. Dafür muss der Staat wie jeder Privatmann zum Teil Kredite aufnehmen. Mit der Einführung einer Schuldenbremse in unserer Verfassung wollen wir hier eine Grenze einziehen um den Staatshaushalt nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.
Gleichzeitig muss an den richtigen Stellen z.B. in der Verwaltung gespart werden, ohne daß für die Bürgerinnen und Bürger Nachteile entstehen. Sparen und vernünftiges Haushalten ist aber kein Selbstzweck. Wir wollen als Land handlungsfähig bleiben, unsere Verpflichtungen für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz wahrnehmen und den politischen Gestaltungsspielraum wahren.
Ich denke, wir in Rheinland-Pfalz sind auf einem guten Weg.
Damit das so bleibt, will die SPD in Rheinland-Pfalz die Menschen daran beteiligen, ein Zukunftsprogramm für unser Land zu gestalten. Noch bis zum 26. Juni können sich alle Interessierten unter www.programm-fuer-rlp.de informieren und aktiv am künftigen Regierungsprogramm mitarbeiten. Ich lade Sie herzlich dazu ein, mitzumachen und gemeinsam mit uns die Zukunft für Rheinland-Pfalz zu schreiben.
Es grüßt Sie sehr herzlich Ihr
Günther Ramsauer
