Herzlich willkommen bei der SPD Vorderpfalz!
Karte des Unterbezirk Vorderpfalz (mit südlichem Landkreis und Speyer)Auf diesen Seiten erfahren Sie alles Wichtige über die SPD in unserem Unterbezirk. Er umfasst die Städte Ludwigshafen und Frankenthal sowie den nördlichen und mittleren Rhein-Pfalz-Kreis.
Informieren Sie sich hier über Aktuelles, Termine und Veranstaltungen, aber auch über die Menschen, die sich im Unterbezirk Vorderpfalz für sozialdemokratische Politik einsetzen.
Zum Grußwort unseres Unterbezirk-Vorsitzenden Günther Ramsauer kommen Sie hier.
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Liebe Mitglieder und Freunde.
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht machen. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.
Veröffentlicht am 03.09.2010
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher, Frank Puchtler, unterstützen die heutige Forderung der außerordentlichen Bauministerkonferenz an die Bundesregierung, die Kürzung der Städtebauförderung von 600 auf 300 Millionen aus dem sogenannten Sparpaket zurückzunehmen und stattdessen die Förderung bedarfsgerecht zu erhöhen:
"Die Kürzung der Städtebauförderung wird in Rheinland-Pfalz viele wichtige Projekte in den Kommunen undurchführbar machen. Das ist gerade auch unter sozialpolitischen Aspekten unverantwortbar, denn die Maßnahmen betreffen schwerpunktmäßig nicht Wohnlagen der Wohlhabenden und Einkommensstarken. Prekäre soziale Entwicklungen in den Kommunen werden auf diese Weise verstärkt, zum Schaden aller", stellt Ramsauer dazu fest.
Veröffentlicht am 03.09.2010
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett kritisiert die Verlagerung von Kosten des Bundes auf die Kommunen
„In diesem Jahr gab es noch über € 686 Mio. vom Bund für Städtebauförderung. Im kommenden Jahr will die schwarz-gelbe Bundesregierung an diesem Posten stark sparen und die Hälfte streichen“, stellt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fest. „Für Ludwigshafen kann das alleine für das Programm „Soziale Stadt“ bedeuten, dass statt € 1 Mio. nur noch € 500.000 zur Verfügung stehen.“
Leider, so Doris Barnett weiter, sei das noch nicht alles, was zukünftig an Belastungen auf die Stadt zukommen wird. „Wenn arbeitslose Mütter ab 2011 kein Elterngeld mehr bekommen, und Erwerbsfähige, die arbeitslos geworden sind, keinen Zuschlag, dann kann jeder sich leicht ausrechnen, dass die Stadt mehr Geld ausgeben muss für Mieten und andere Bedürfnisse.“
Veröffentlicht am 02.09.2010
Wie die drei Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer, Heike Scharfenberger und Stefan Klee auf Anfrage beim Ministerium des Innern und für Sport erfahren haben, erhält die Stadt Ludwigshafen für die Energetische Sanierung der Erich Kästner-Schule mit Sporthalle eine Nachbewilligung in Höhe von 378.365,00 Euro.
Die Abgeordneten freuen sich über die Zuwendung aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung.
Veröffentlicht am 01.09.2010
Eine Fahrradtour auf den Spuren von "verschdeggelden" Sehenswürdigkeiten im Rhein-Pfalz-Kreis interessierte zwischen 60 und 80 Bürgerinnen und Bürger am Freitag, 27.08. Auf Einladung von Hannelore Klamm, MdL, und Doris Barnett, MdB, ging es von Dannstadt-Schauernheim, wo der SPD Ortsverein mit einer Saftbar begrüßte, über Mutterstadt nach Limburgerhof.
Veröffentlicht am 01.09.2010
Zitate
Die Glaubwürdigkeit der Politiker war noch nie so gering wie heute. Das liegt nicht zuletzt an einer Gesellschaft, die in die Glotze guckt. Die Politiker reden nur oberflächliches Zeug in Talkshows, weil sie meinen, es sei die Hauptsache, man präge sich ihr Gesicht ein.
[Helmut Schmidt]
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