Holger Scharff neuer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk Vorderpfalz

Veröffentlicht am 16.09.2015 in Arbeit

Holger Scharff

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz  beschäftigten sich die Mitglieder der Gemeinschaft mit der immer wieder auftauchenden Diskussion beim Mindestlohn. Jede Aufweichung bei der Kontrolle und Dokumentation des Mindestlohngesetzes ist ein Fehler, der zu Lasten der betroffenen Arbeitnehmer / Innen geht. Die durchgeführten Kontrollen machen deutlich, dass es immer noch Arbeitgeber gibt, die das Mindestlohngesetz umgehen wollen und dies auch tun.

In einem weiteren Antrag beschlossen die Mitglieder die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer / Innen und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden.

Im Zusammenhang mit TTIP fordert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD einen fairen Handel und einen europäischen Sozial-, Arbeits- und Verbraucherschutz. Ebenso will die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD einen guten Umweltstandard zum Wohle der Menschen.

Nachdrücklich stellte die Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz fest, dass es bei der Einstellung von Asylbewerber und Flüchtlinge keine gesonderte Tarifgruppe geben darf. Auch hier gilt der Mindestlohn für alle.

Die Neuwahlen brachten folgende Ergebnisse: Holger Scharff  wurde zum neuen Unterbezirksvorsitzenden einstimmig gewählt, der damit den bisherigen Vorsitzenden Thomas Weiland ablöste. Weiland kandidierte nicht mehr für den Vorsitz. Als Stellvertreter wurde Ronny Vigna und Karl-Heinz Weinmann ebenso einstimmig  gewählt. Neuer Schriftführer im Verband ist Thomas Weiland. Der Vorstand setzt sich weiter zusammen aus  Friedel Becker, Uwe Bentz, Kai Uwe Büchner, Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Frank Meier, Andreas Rennig, Werner Scarbarta und Günter Schramm.

Als weiteres wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.

Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: „Lasst uns nun gemeinsam die Landtagswahlen in  Rheinland-Pfalz angehen. Wir haben gute Kandidaten / Innen im Unterbezirk Vorderpfalz die wir nun mit ganzer Kraft unterstützen wollen. Die Arbeitnehmerthemen werden für uns ganz wichtige Themen sein. Nur mit einer Ministerpräsidentin Malu Dreyer geht dieses Land Rheinland-Pfalz in sozialen und wirtschaftlichen Themen in eine gute Zukunft.“

 

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Es gibt so viel rassistischen Müll im Internet! An jeder Ecke stößt man darauf. Es wird Zeit für einen Reinigungsdienst, der mit Fake-News, rechtem Propagandamüll und ewiggestrigem Ideologiestaub aufräumt. Bis es soweit ist, hat der Volksverpetzer einstweilen die verdienstvolle Aufgabe übernommen, den Müll wenigstens kenntlich zu machen.

Vertreten nicht immer unsere Meinung, meistens sogar nicht, sind aber intelligent und streitbar und immer wert zu lesen: Die Nachdenkseiten, herausgegeben von Albrecht Müller.

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Wir sind eine Partei, die auf einer wissenschaftlich begründeten Weltanschauung fußt, wir sind eine Programmpartei, wir sind eine Partei mit 150 Jahren Geschichte und wir sind eine Partei, die sich die politische Bildung ihrer Mitglieder, aber auch jedes mündigen Bürgers auf ihre Fahnen geschrieben hat. Es sei daher hier noch auf eine weitere Institution hingewiesen, die uns bei unserer politischen Bildungsarbeit seit langem begleitet und unterstützt: die traditionsreiche Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihren zahlreichen Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Stipendien, einer Bibliothek und dem Archiv der sozialen Demokratie.

Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.