Wie Bürgerwille Politik beeinflussen kann

Mittwoch, 24. August 2011, um 18.00 Uhr
Dathenushaus, Frankenthal (Pfalz)
Das Petitionsrecht ist als Grundrecht im Artikel 17 des Grundgesetzes verankert. Es bietet – nicht zuletzt mit der Einführung der öffentlichen Petitionen – noch unentdeckte und ganz neue Partizipationsmöglichkeiten.

Petitionen gewährleisten nicht einzig und allein Hilfe in Einzelfällen, sie sind nicht nur ein Kontrollinstrument der Verwaltung. Sie ermöglichen politische Initiativen und die Übermittlung politischer Vorschläge direkt an das Parlament. Die SPD-Bundestagsfraktion hat das neue Petitionsrecht maßgeblich mit geprägt.

Der Wormser Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann, Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen, wird aus seiner intensiven Erfahrung über die Tätigkeit des Petitionsaus-schusses des Deutschen Bundestages berichten. Am Beispiel der Petition 4517, die sich in der parlamentarischen Prüfung befindet, wollen wir Problematik und Chancen von öffentlichen Petitionen erläutern. Dazu werden der Christian Scheuber als aktiver Musiker und Landtagsabgeordneter Martin Haller als aktives Mitglied eines Musikvereins ihre Erfahrungen mit der GEMA schildern. Wir laden Sie ein, mit uns zu diskutieren und ihre Vorschläge einzubringen. Die SPD Bundestagsfraktion wird im Herbst ihre Position zum Urheberrecht festlegen. Insofern ist für die beiden Abgeordneten interessant zu wissen, welche Positionen die Menschen vor Ort vertreten und in die Diskussion einbringen.

Wir laden Sie ein, zusammen mit uns einen interessanten Abend zu verbringen und freuen uns auf Ihre Zusage.

Doris Barnett , MdB,
stv. Sprecherin der AG Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion
Klaus Hagemann, MdB,
Sprecher der AG Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion