AfA-Sprecher Holger Scharff: „Gründungen von Betriebsräten unterstützen und die Initiator*innen schützen!“

Veröffentlicht am 26.05.2021 in Arbeit

„Immer wieder hört man von Schwierigkeiten aus den Betrieben, wenn Mitarbeiter*innen einen Betriebsrat gründen wollen“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD, Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.

Gerade bei Neugründungen von Betriebsräten wird immer wieder versucht, eine Wahl zu verhindern und den Initiatoren*innen zu kündigen. Nach Erkenntnissen aus vielen Betrieben versucht man immer wieder die Mitarbeiter*innen zu kündigen, welche die Wahl eines Betriebsrates starten. Der bisher vorhandene Kündigungsschutz ist nicht ausreichend und muss verstärkt werden. Arbeitnehmer*innen müssen durch einen ausreichenden zeitlichen Kündigungsschutz geschützt werden. Kündigungsschutz muss schon einsetzen, wenn Arbeitnehmer*innen über die Gründung eines Wahlausschusses diskutieren und diesen gründen wollen.

Weitergehend soll es eine gesetzliche Vorgabe geben, dass jeder Betrieb einen Betriebsrat haben muss, der für die Fragen und Probleme der Arbeitnehmer*innen da ist und diese gegenüber der Unternehmensleitung vertritt.

AfA-UBVorsitzender Holger Scharff: „ Die Rechte der Arbeitnehmer*innen in den Betrieben ohne Betriebsrat müssen dringend durch die Wahl eines Betriebsrates gestärkt werden!“

 

Unser Kandidat für die Vorderpfalz

Christian Schreider heißt er, den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal gewinnen will er und sich in Berlin für unsere Region einsetzen. Geben  Sie ihm am 26. September 2021 Ihr Vertrauen und Ihre Erststimme – und damit Olaf Scholz Kanzler werden kann, geben Sie der SPD Ihre Zweitstimme.

Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.