SelbstAktiv-Sprecher Holger Scharff zum Koalitionsvertrag: Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe in RP vorbildlich.

Veröffentlicht am 30.05.2021 in Sozialpolitik

»Die Koalitionsvereinbarung in Rheinland-Pfalz bestätigt den erfolgreichen Kurs der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Rheinland-Pfalz«, erklärt der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft »SelbstAktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD«,Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.

Seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention 2009 durch Olaf Scholz, die erfolgreiche Arbeit von Malu Dreyer als Sozialministerin und dann als Ministerpräsidentin bis hin zum Inklusionsgesetz 2020 zeichnet sich ein konsequenter und erfolgreicher Weg zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ab. Das Recht von Menschen mit Behinderungen auf selbstbestimmte Teilhabe ist die oberste Maxime aller Gesetze.

»In der Koalitionsvereinbarung wird nicht nur appelliert, sondern klargestellt, dass es um ein Recht und nicht um Wohlwollen geht«, erklärt Scharff. In allen gesellschaftlichen Bereichen von der Bildung bis hin zum Arbeitsleben, zum ÖPNV und zur Eingliederungshilfe sei dieses Recht auf Selbstbestimmung verankert. »Andere beneiden uns durchaus um unsere Fortschritte und Ziele bei der Inklusion und Teilhabe. Wir von ‚Selbst Aktiv‘ sehen uns mit unseren Zielen bei dieser Koalition unter Federführung der SPD gut aufgehoben«, so Sprecher Holger Scharff, »auch wenn wir den Prozess der Umsetzung auch weiterhin kritisch-konstruktiv begleiten.«

 

Unser Abgeordneter für die Vorderpfalz

Christian Schreider heißt er, den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal gewonnen hat er und sich in Berlin für unsere Region einsetzen wird er. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimmen!

Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.