AfA-Sprecher Holger Scharff: „Klare Kante für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherung“

Veröffentlicht am 16.10.2016 in Arbeit

AfA-Landesvorsitzender Michael Jung zu Gast bei der AfA-Unterbezirkskonferenz Vorderpfalz

„Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ist sichtbar und hörbar im Unterbezirk Vorderpfalz“, so der Vorsitzende Holger Scharff zu Beginn seines Berichts über das abgelaufene Geschäftsjahr.

Scharff stellte fest, dass die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) sich vielen wichtigen Themen angenommen hat. In seinem Bericht stellte Scharff nochmals nachdrücklich fest, dass die Regelung, Asylbewerber für ihre gemeinnützige Arbeit mit nur 80 Cent zu bezahlen, unsozial ist. Die Konferenz bestätigte unter anderem die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und die Ausbeutung durch Leiharbeit. Ebenso fordert die AfA eine Überprüfung der Regelungen für die Mini-Jobs. Von der SPD erwartet die AfA, wieder mehr auf die Basis zu hören und Politik für die Arbeitnehmer/Innen zu machen. Dazu gehört auch am Ende des Berufslebens eine Rente, mit der man menschenwürdig leben kann.

Zur AfA-Konferenz konnte Holger Scharff auch den AfA-Landesvorsitzenden Michael Jung begrüßen.

Michael Jung stellte zu Beginn seines Vortrages fest: „Deutschland ist ein reiches Land, aber kein gerechtes Land. Ich sehe Reichtum bei wenigen und Armut bei vielen.“ Weitere Themen seines Vortrages waren leistungsgerechte Zahlung der Arbeitnehmer/Innen im öffentlichen Dienst, Ausbau der Mitbestimmung, weitere Stärkung der Tarifautonomie und eine soziale Reform der Hartz-Gesetzgebung. „Wir brauchen eine Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung, die alle Einkommensarten einbezieht, paritätisch finanziert wird und für die die Beitragsbemessungsgrenze entsprechend angehoben wird.“ Weiter fordert Jung eine solidarische Weiterentwicklung der Rentenversicherung. Was wir nicht brauchen, ist eine längere Lebensarbeitszeit. Für den AfA-Landesvorsitzenden ist die AfD keine Partei für die kleinen Leute und keine für die Mitte der Gesellschaft. Die AfD ist sozial kalt und keine Alternative für die Menschen.

Die Konferenz beschloss einstimmig zwei Anträge des Vorstandes – keine Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängern und keine Anrechnung von Zulagen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld auf den Mindestlohn.

Holger Scharff: „Wir werden uns auch weiter für die Themen der Basis einsetzen und diese innerhalb und außerhalb der SPD deutlich vertreten. Klare Kante für mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherung.“

 

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Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

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Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

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Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.