Blaulicht-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen

Veröffentlicht am 23.09.2016 in Bundespolitik

Blaulichtkonferenz – v. l. n. r.: Christina Jost-Mallrich, Lukas Kalnik, Doris Barnett.

Berlin. Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfs- organisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Auch Vertreter aus der Vorderpfalz waren dabei.

„Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland“, erklärt die vorderpfälzische Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.

Der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe der Bundesrepublik Deutschland stehen vor neuen Herausforderungen. Hinzu kommt die Veränderung unserer Gesellschaft – was sowohl den zunehmenden Grad der Vernetzung als auch die Veränderungen in der Berufs- und der Arbeitswelt sowie den demografischen Wandel betrifft. Dies alles hat nicht nur Auswirkungen auf den Grad der Selbsthilfefähigkeit unserer Bevölkerung, sondern auch auf das Potential der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.

Die SPD-Fraktion möchte sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe einsetzen und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren
„Blaulichtkonferenzen“ die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen. Die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett lud deswegen unter anderem im Juli dieses Jahres zu einem Blaulicht-Abend mit Verantwortlichen der Region und dem Bundesvorsitzenden des THW, Albrecht Broemme, ein.

„Wir wollen die Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen und die Fachleute, die Praktiker vor Ort, in einem offenen Dialog an der Erarbeitung unserer Konzep- te beteiligen, denn Starkniederschläge, Unwetter, Überschwemmungen – die Folgen des Klimawandels, die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus und die Zunahme von internationalen Krisen sind wichtige Zukunftsthemen“, so Barnett.

Nach einer Begrüßung durch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagfraktion, Christine Lambrecht, und einer Einführung durch den innenpoliti- schen Sprecher Burkhard Lischka erläuterten der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter und Dr. Wolfram Geier vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ihre Sicht auf das Thema als Landes- bzw. Bundesvertreterstelle. Der zuständige Berichterstatter der SPD-Fraktion im Innenausschuss Gerold Reichenbach stellte das Positionspapier der AG-Inneres zu den „Zukunftsherausforderungen im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe“ vor, das im Rahmen der Konferenz mit den Fachleuten und Basisvertretern aus den Feuerwehren und Hilfsorganisationen  diskutiert  wurde.  Darunter waren  auch  Christina  Jost-Mallrich vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) aus Ludwigshafen sowie Lukas Kalnik vom Technischen Hilfswerk (THW) aus Frankenthal, die von Doris Barnett eingeladen worden waren.

Nach einer Podiumsdiskussion mit dem Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, den Vizepräsidenten des THW, Gerd Friedsam, und des Deutschen Roten Kreuzes, Dr. Volkmar Schön, und des Bundesarztes des Arbeiter-Samariterbundes, fasste die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Eva Högl, die erfolgreiche Blaulichtkonferenz zusammen.

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

26.01.2019, 11:00 Uhr - 13:30 Uhr
Rotes Frühstück der SPD Ludwigshafen


16.02.2019, 11:00 Uhr - 13:30 Uhr
Rotes Frühstück der SPD Ludwigshafen


16.03.2019, 15:00 Uhr - 00:00 Uhr
Rotes Frühstück der SPD Ludwigshafen


16.03.2019, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Kundgebung: JA zur Menschlichkeit. Klar gegen Rassismus!
Schirmherrin: Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (angefragt). Zwischenkundgebung am Berliner Platz und Sc …


23.03.2019, 11:00 Uhr - 13:30 Uhr
Rotes Frühstück der SPD Ludwigshafen
mit Vorstellung aller Stadtratskandidaten.


Zum gesamten Kalender ...

Interessante Links

Vertreten nicht immer unsere Meinung, meistens sogar nicht, sind aber intelligent und streitbar und immer wert zu lesen: Die Nachdenkseiten, herausgegeben von Albrecht Müller.

Sozialdemokratie und studentische Verbindungen – ja geht denn das zusammen? Für viele von uns sind die Korporationen ein rotes Tuch – zum Teil zu Recht. Dennoch gab und gibt es auch in der SPD eine ganze Reihe zum Teil recht bekannter Genossen, die Mitglieder in Studentenverbindungen waren oder sind, angefangen mit Ferdinand Lassalle. Vor einiger Zeit hat sich nun eine Arbeitsgemeinschaft korporierter Sozialdemokratinnen (!) und Sozialdemokraten gegründet, der Lassalle-Kreis, der für Verständigung und Aufklärung sorgen will – bei Verbindungen und in der Partei. Sicherlich nicht jedermanns Sache, aber zumindest ein interessantes Experiment.

Wir sind eine Partei, die auf einer wissenschaftlich begründeten Weltanschauung fußt, wir sind eine Programmpartei, wir sind eine Partei mit 150 Jahren Geschichte und wir sind eine Partei, die sich die politische Bildung ihrer Mitglieder, aber auch jedes mündigen Bürgers auf ihre Fahnen geschrieben hat. Es sei daher hier noch auf eine weitere Institution hingewiesen, die uns bei unserer politischen Bildungsarbeit seit langem begleitet und unterstützt: die traditionsreiche Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihren zahlreichen Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Stipendien, einer Bibliothek und dem Archiv der sozialen Demokratie.

Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.