Helmut Beck, Fraktionsgeschäftsführer: Wohnbauflächenbedarf in der Region wird neu definiert.

Veröffentlicht am 07.04.2017 in Sozialpolitik

SPD in der Region

Teilfortschreibung Plankapitel „Wohnbauflächen“ auf den Weg gebracht. – Bereits kurz nach Vorstellung des „Abschlussberichtes zur Bevölkerungsentwicklung in der Region Rhein-Neckar“ der Universität Mannheim (Lehrstuhl für Wirtschaftsgeographie) im Juni 2008 hat die SPD-Regionalverbandsfraktion und hier insbesondere Helmut Beck, seinerzeit stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion, erhebliche Zweifel an den prognostizierten Zahlen und an deren Nachvollziehbarkeit durch die einzelnen Kommunen geäußert.

Auch die 18 Kommunen des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim, die mit insgesamt ca. 700.000 EW den mit Abstand größten Planungsverband in der Metropolregion Rhein-Neckar darstellen, haben damals erheblich Einwände gegen die in der Prognose ausgewiesene Einwohnerentwicklung und den sich daraus abgeleiteten Wohnbauflächenbedarf  vorgebracht. 

Dies hat die SPD-Fraktion veranlasst, mit den Bürgermeistern des Nachbarschaftsverbandes ein Gespräch über den weiteren Fortgang und über ein gemeinsames Vorgehen in dieser Angelegenheit zu führen. Ergebnis dieses Gesprächs war, dass man aufgrund des bereits weit fortgeschrittenen Verfahrensstandes zur Aufstellung des „Einheitlichen Regionalplanes“ die derzeit im Plan festgelegten Zahlenwerte wegen der damit verbundenen erheblichen zeitlichen Verzögerung nicht aktualisieren sollte, sondern dass in einer Fußnote deren Fortschreibung in regelmäßigen Zeitabständen auf  Grundlage der tatsächlich vor Ort eingetretenen Bevölkerungsentwicklung festgelegt wird. Ein entsprechender Antrag der SPD-Regionalverbandsfraktion wurde dann auch im Planungsausschuss des Verbandes einstimmig so beschlossen.

Da sich jedoch zwischenzeitlich ergeben hat, dass die Methodik des im Jahre 2008 von der Universität Mannheim erstellten Gutachtens, das im Grunde immer noch die Ausgangslage der Planzahlen darstellte, von den einzelnen Kommunen aufgrund seiner Komplexität nicht eigenständig anwendbar war, wurde im weiteren Fortgang durch den Planungsausschuss der Beschluss gefasst, die Fortschreibung des Wohnbauflächenbedarfs unter gutachterlicher Begleitung über ein völlig neues Verfahren  zu realisieren.

Diese darauf von Prof. Dr. Dirk Vallee entwickelte und in der Sitzung des Planungsauschusses vom 29. März 2017 vorgestellte Bedarfsprognose, die für die 290 Kommunen der Metropolregion konkrete Zahlenwerte über einen Zeitraum von 15 Jahren ausweist, die bei Bedarf jederzeit aktualisiert werden können, wird nun in einer sog. informellen Beteiligungsrunde mit den einzelnen Gemeinden bzw. Planungsverbänden rückgekoppelt. Daran anschließend werden die neu formulierten Plansätze zur Teilfortschreibung des Regionalplans im Bereich des Plankapitels „Wohnbauflächen“ nach Genehmigung durch die drei Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz in den Plan aufgenommen.

 

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