Holger Scharff als Unterbezirksvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD wiedergewählt

Veröffentlicht am 20.12.2019 in Arbeit

Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz wurde der bisherige Vorsitzende Holger Scharff einstimmig in seinem Amt bestätigt.

In seinem Bericht ging Holger Scharff auf die aktuellen Themen wie Grundrente, Fragen zur Umweltpolitik und die immer wieder aufkeimende Diskussion über den Mindestlohn ein. Hier fordert die AfA immer wieder mit Nachdruck mehr Kontrollen bei den Arbeitgebern und härtere Strafen für Arbeitgeber, die den Mindestlohn wie auch immer umgehen.

Durch die Nichteinhaltung des Mindestlohnes gehen dem Staat Millionen an Lohnsteuer verloren, aber auch die Sozialversicherungen werden um Einnahmen betrogen. Das ist kein Kavaliersdelikt, und der Staat sollte schnell handeln, um dies zu vermeiden.

In der Zukunft will sich der AfA-Unterbezirk auch verstärkt des Themas Arbeit 4.0 annehmen. Hier befürchtet der Verband, dass dies viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeitslos machen könnte, und zwar auf allen Ebenen und in allen Bereichen. Bei diesen Fragen ist viel Aufklärungsarbeit notwendig.

Dem wiedergewählten Vorsitzenden Holger Scharff wurden als Stellvertreter Ronny Vigna, Stefan Pfleger und Kai-Uwe Büchner an die Seite gestellt. Der Vorstand wird ergänzt durch Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Peter Mikulla, Timo Münch, Claudia Schröter, Markus Schröter und Werner Scarbarta.

Ferner wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.

Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: »Im kommenden Jahr beginnen für uns alle die Vorbereitungen für die Landtagswahlen 2021. Lasst uns daher in den Kommunen eine gute Arbeit im Interesse der Bürger*innen machen. Für uns in der SPD gilt es nun, das neue Führungsduo zu unterstützen, um Schritt für Schritt politische SPD-Grundsätze deutlich zu machen wie Solidarität, Fragen der Menschlichkeit und Gerechtigkeit. Wir müssen aber auch deutlich machen, dass die ›Alternative für Deutschland‹ keine Lösung für unsere Probleme anbietet und daher in kein Parlament in diesem Lande gehört.«

 

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Es gibt so viel rassistischen Müll im Internet! An jeder Ecke stößt man darauf. Es wird Zeit für einen Reinigungsdienst, der mit Fake-News, rechtem Propagandamüll und ewiggestrigem Ideologiestaub aufräumt. Bis es soweit ist, hat der Volksverpetzer einstweilen die verdienstvolle Aufgabe übernommen, den Müll wenigstens kenntlich zu machen.

Vertreten nicht immer unsere Meinung, meistens sogar nicht, sind aber intelligent und streitbar und immer wert zu lesen: Die Nachdenkseiten, herausgegeben von Albrecht Müller.

Sozialdemokratie und studentische Verbindungen – ja geht denn das zusammen? Für viele von uns sind die Korporationen ein rotes Tuch – zum Teil zu Recht. Dennoch gab und gibt es auch in der SPD eine ganze Reihe zum Teil recht bekannter Genossen, die Mitglieder in Studentenverbindungen waren oder sind, angefangen mit Ferdinand Lassalle. Vor einiger Zeit hat sich nun eine Arbeitsgemeinschaft korporierter Sozialdemokratinnen (!) und Sozialdemokraten gegründet, der Lassalle-Kreis, der für Verständigung und Aufklärung sorgen will – bei Verbindungen und in der Partei. Sicherlich nicht jedermanns Sache, aber zumindest ein interessantes Experiment.

Wir sind eine Partei, die auf einer wissenschaftlich begründeten Weltanschauung fußt, wir sind eine Programmpartei, wir sind eine Partei mit 150 Jahren Geschichte und wir sind eine Partei, die sich die politische Bildung ihrer Mitglieder, aber auch jedes mündigen Bürgers auf ihre Fahnen geschrieben hat. Es sei daher hier noch auf eine weitere Institution hingewiesen, die uns bei unserer politischen Bildungsarbeit seit langem begleitet und unterstützt: die traditionsreiche Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihren zahlreichen Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Stipendien, einer Bibliothek und dem Archiv der sozialen Demokratie.

Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.