AfA-Sprecher Holger Scharff: »Missstände für Arbeitnehmer*innen in einigen Bereichen müssen beseitigt werden!

Veröffentlicht am 26.05.2020 in Arbeit

Zur aktuellen Diskussion über die Arbeitsbedingungen in verschiedenen Bereichen nimmt der AfA-Unterbezirksvorsitzende in der SPD, Holger Scharff, wie folgt Stellung:

»Die Arbeitsbedingungen im Bereich der Fleischindustrie, aber auch bei den überwiegend ausländischen Arbeitskräften im Bereich der Erntehelfer*innen, müssen dringend verbessert werden. Die schlechten Zustände sind seit Jahren bekannt, immer wieder wird darüber gesprochen, aber es passiert nichts bei den Verbesserungen, obwohl einiges in der Vergangenheit beschlossen wurde. Vieles ist nicht erlaubt, es wird aber trotzdem gemacht«, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Holger Scharff.

Die Arbeitsbedingungen vor Ort müssen öfter kontrolliert und Verfehlungen härter bestraft werden. Die Strafen müssen finanziell spürbar sein und den Inhaber sowie den Geschäftsführer direkt treffen. Im Wiederholungsfalle müssen Führungskräfte rechtlich von ihren Aufgaben entbunden werden – wer sich nicht an Gesetze hält, kann auch keine Firma als Geschäftsführer leiten.

»Die Unterbringung der Arbeitnehmer*innen darf höchstens in Zwei-Bett-Zimmern in ordentlichen Häusern erfolgen, die Arbeitszeiten dürfen 8 Stunden pro Tag nicht übersteigen und die Freizeit muss nach den Arbeitszeitgesetzen gewährt werden«, so Scharff.

»Es darf jetzt nach den vielen Missständen nicht nur über Verbesserungen geredet werden, sondern es müssen so schnell wie möglich, noch im Jahre 2020, gesetzliche Verschärfungen eingeführt werden, die dann auch ohne Anmeldung geprüft und bei Zuwiderhandlungen hart sanktioniert werden«, so Scharff weiter, »Die Geschäftsleitungen müssen bei allen Missständen persönlich haften, notfalls auch mit ihrem Privatvermögen bei Schadensansprüchen der Arbeitnehmer*innen!«

 

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Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.