Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, zum heutigen Tag der Menschenrechte:

Veröffentlicht am 10.12.2010 in Allgemein

"Der 10. Dezember ist den Menschenrechten gewidmet. Es ist ein wichtiger Tag des Gedenkens und der Aufforderung dazu, sich für diese Rechte einzusetzen. Die universellen Menschenrechte wurden am 10. Dezember 1948 in einer Allgemeinen Erklärung niedergelegt. Viele Menschen haben lange und hart für das Zustandekommen einer solchen Erklärung gekämpft. Heute sind die Menschenrechte unverzichtbare Elemente unserer nationalen und globalen Werteordnung. Viele haben in Deutschland und überall auf der Welt ihr Leben für die Menschenrechte geopfert. Diesen Vorkämpfern - darunter nicht wenige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - gehört unser großer Dank.

Der Kampf um die Rechte der Menschen ist auch heute eine Aufgabe, die sich jeden Tag wieder neu stellt - international wie national. Gerade die Schwächsten und Verletzlichsten unserer Gesellschaft brauchen uns auf ihrer Seite. Konkret geht es für uns im politischen Alltag darum, in Fragestellungen wie der Neugestaltung der Sicherungsverwahrung oder der Behandlung von Asylbewerbern und Ausreisepflichtigen die Menschenrechte zur Anwendung zu bringen. Aber auch auf internationaler Ebene - etwa in Gesprächen mit unseren Freunden in Ruanda oder China - sind die Menschenrechte ein wichtiges Gesprächsthema.

Die Menschenrechte müssen auch bei der Bekämpfung des Terrorismus Maßstab bleiben. Gerade weil wir Terrorismus verurteilen und bekämpfen, betonen wir die Bedeutung und die Notwendigkeit der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit."

 

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