Öffentliche Petition in Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 06.08.2010 in Pressemitteilung
– Abgeordnete Hannelore Klamm lädt interessierte Bürger ein

Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit Beschwerden und Bitten an das Parlament wenden – eine sogenannten Petition einreichen. Oft ist dies ein erfolgversprechender Weg für Bürgerinnen und Bürger, die Abgeordneten auf lokale Probleme und persönliche Anliegen aufmerksam zu machen.

Allein 2009 erreichten den rheinland-pfälzischen Landtag 5.141 Petitionen. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt diese Möglichkeit der Beteiligung sehr ernst und möchte sich mit den Menschen im Land darüber austauschen, wie öffentliche Petitionen bürgerfreundlich und beteiligungsoffen gestaltet werden können. Durch Veröffentlichung im Internet und die Möglichkeit für andere Interessierte, eine bestimmte Petition mit zu unterzeichnen, kann für bestimmte Anliegen eine große Öffentlichkeit und damit mehr Dialog und mehr demokratische Beteiligung erreicht werden.

Am Mittwoch, 1. September 2010 um 15:00 Uhr findet zu diesem Thema eine Infoveranstaltung im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion statt. SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis ein, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Bei Interesse wird um Voranmeldung in Wahlkreisbüro von Hannelore Klamm telefonisch unter 06234 / 20 89 oder per E-Mail unter huj.klamm@t-online gebeten.
 

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