AfA-Sprecher Holger Scharff: „SPD muss über die Sozialsysteme neu diskutieren und menschenwürdige Beschlüsse fassen!“

Sozialpolitik

„Das derzeitige Hartz-IV-System ist menschenverachtend und unsozial, darum muss es dringend auf den Prüfstand und neu sozial gerecht gestaltet werden“ so der AfA-Unterbezirksvorsitzende und Mitglied des AfA-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz, Holger Scharff.

Die derzeitigen Höhen der Unterstützungssätze stehen in keinem Verhältnis mehr zu den aktuellen Lebenshaltungskosten. Die Sozialverbände fordern schon seit Jahren höhere Grundbeträge und auch höhere Beträge von den Zusatzverdiensten.

In der SPD muss nun dringend die Aufarbeitung der AGENDA 2010 in diesem Bereich beginnen. Die AGENDA-Politik hat die SPD in die derzeitige politische Lage gebracht. Es ist daher gut und wichtig, dass immer mehr Genossinnen und Genossen eine Überprüfung der Hartz-Gesetze fordern. In der internen Diskussion darf es keine Denkverbote geben, es muss jetzt in einer Grundsatzdiskussion über das Für und Wider des derzeitigen Systems gesprochen werden. Besonders berücksichtigt werden muss dabei, dass es für die Betroffenen schon lange kein Fördern und Fordern gibt, in vielen Fällen noch nie gegeben hat. In der SPD darf es bei der Diskussion über die Neureglung der Sozialsysteme keine Denkverbote geben, wie es zuletzt durch Olaf Scholz versucht wurde.

Das Hartz-IV.-System macht die Menschen krank, weil es sie in Abstiegsängste versetzt. Das vorhandene Sanktionssystem bringt die Menschen unter das bisherige Existenzminimum, was rechtlich sehr fragwürdig ist.“

Abschließend stellte Scharff fest. „Die SPD muss Sozialpolitik im Interesse der Menschen  neu denken.“