AfA-Sprecher Holger Scharff: „SPD muss über die Sozialsysteme neu diskutieren und menschenwürdige Beschlüsse fassen!“

Veröffentlicht am 04.04.2018 in Sozialpolitik

„Das derzeitige Hartz-IV-System ist menschenverachtend und unsozial, darum muss es dringend auf den Prüfstand und neu sozial gerecht gestaltet werden“ so der AfA-Unterbezirksvorsitzende und Mitglied des AfA-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz, Holger Scharff.

Die derzeitigen Höhen der Unterstützungssätze stehen in keinem Verhältnis mehr zu den aktuellen Lebenshaltungskosten. Die Sozialverbände fordern schon seit Jahren höhere Grundbeträge und auch höhere Beträge von den Zusatzverdiensten.

In der SPD muss nun dringend die Aufarbeitung der AGENDA 2010 in diesem Bereich beginnen. Die AGENDA-Politik hat die SPD in die derzeitige politische Lage gebracht. Es ist daher gut und wichtig, dass immer mehr Genossinnen und Genossen eine Überprüfung der Hartz-Gesetze fordern. In der internen Diskussion darf es keine Denkverbote geben, es muss jetzt in einer Grundsatzdiskussion über das Für und Wider des derzeitigen Systems gesprochen werden. Besonders berücksichtigt werden muss dabei, dass es für die Betroffenen schon lange kein Fördern und Fordern gibt, in vielen Fällen noch nie gegeben hat. In der SPD darf es bei der Diskussion über die Neureglung der Sozialsysteme keine Denkverbote geben, wie es zuletzt durch Olaf Scholz versucht wurde.

Das Hartz-IV.-System macht die Menschen krank, weil es sie in Abstiegsängste versetzt. Das vorhandene Sanktionssystem bringt die Menschen unter das bisherige Existenzminimum, was rechtlich sehr fragwürdig ist.“

Abschließend stellte Scharff fest. „Die SPD muss Sozialpolitik im Interesse der Menschen  neu denken.“

 

Unser Abgeordneter für die Vorderpfalz

Christian Schreider heißt er, den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal gewonnen hat er und sich in Berlin für unsere Region einsetzen wird er. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimmen!

Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.