Veranstaltung: Brauchen wir die Briten in der EU?

Veröffentlicht am 09.09.2016 in Veranstaltungen

Am 23. Juni 2016 haben 51,9% der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien entschieden, dass ihr Land die Europäische Union verlassen soll. Die Umsetzung und Verhandlung des Austrittsverfahrens ist jetzt Sache der neuen Regierung, die nach turbulenten Rücktritten ins Amt gekommen ist. Diese Verhandlungen werden mehrere Jahre dauern. Trotzdem gibt es natürlich viele Fragen:

„Brauchen wir die Briten in der EU? – Was sind die Konsequenzen für uns?“

Dies wollen wir in einer Diskussionsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Böhl-Iggelheim am Mittwoch, dem 21. September 2016, ab 19.30 Uhr im Clubhaus des VfB Iggelheim, Am Neugraben in Iggelheim, diskutieren.

Wir haben dafür als Gesprächspartner den Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel, Dr. Uwe Optenhögel, gewinnen können. Das Büro der FES in Brüssel arbeitet eng mit zahlreichen Institutionen und Einrichtungen zusammen und gilt als kompetente, aber auch kritische Adresse zu Fragen der europäischen Einigung.

Neben allgemeinen Informationen zum Verfahren des Austritts und den bevorstehenden Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien wollen wir uns vor allem mit den Folgen für die Menschen in unserem Land befassen. 

  • Großbritannien ist für Deutschland ein wichtiger Handelspartner. So hat die schwächere Position der britischen Währung gegenüber dem Euro bereits zum Einbruch der Autoexporte eines großen Herstellers in Deutschland geführt, der auch in der Pfalz ein Werk hat. Auswirkungen sind auch auf andere Unternehmen in der Metropolregion Rhein-Neckar zu erwarten. Welche Folgen sind für die Arbeitsplätze zu erwarten ist daher eine wichtige Frage für uns!
  • Unternehmen der Finanzwirtschaft haben angekündigt, dass der „Finanzplatz London“ nach dem Austritt seine Bedeutung für die EU-Finanzwirtschaft mindestens teilweise verlieren wird und Frankfurt am Main eine attraktive neue Adresse, auch durch den Sitz der Europäischen Zentralbank dort wäre. Die bisherigen Blockaden für eine strengere Regulierung des Finanzmarkts durch Großbritannien in der EU wären mit dem Austritt nicht mehr möglich. Kann der Austritt also positive Folgen für die Finanzpolitik in Europa haben und was bedeutet das für uns?
  • Zwischen den Mitgliedsländern der EU hat es eine Arbeitsteilung gegeben, die auf Stärken der jeweiligen Länder in bestimmten Wirtschafts- und Politikfeldern beruht. Neben der Finanzwirtschaft hat Großbritannien dabei vor allem in der Verteidigungspolitik  eine wichtige Rolle gespielt. Führt der Austritt aus der EU dazu, dass wir mehr Geld für Militär ausgeben müssen und was bedeutet dies für die Finanzierung anderer staatlicher Aufgaben, wie z.B. Sozialpolitik? 
  • Die englische Sprache ist die erste Fremdsprache in deutschen Schulen und wird von den meisten Menschen in Europa gesprochen. Reisen, aber auch der Besuch von Bildungseinrichtungen in Großbritannien hatten bisher eine hohe Attraktivität gerade für junge Menschen. Andererseits ist Großbritannien nicht Mitglied des Schengen-Abkommens, das unkontrollierte Reisefreiheit für EU-Bürger vorsieht. Was sind die Folgen für Reisemöglichkeiten und die Bildung?
  • Skepsis oder gar Ablehnung von gemeinsamen Entscheidungen der EU-Mitgliedsländer vor allem von Mitgliedstaaten aus Mittel- und Osteuropa hat angesichts der Flüchtlinge in die EU zugenommen. Die Euphorie über die positiven Folgen der Einigung hat abgenommen. Wird der BREXIT anderen EU-Ländern als Ermunterung dienen und welche Folgen hätte eine geschwächte EU für die Menschen?
  • Großbritannien ist der Zusammenschluss von Wales, Schottland, Nordirland und England in einer Union, dem Vereinigten Königreich. Über 62% der wahlbeteiligten Schotten haben gegen den BREXIT gestimmt. Gibt es dafür eine Perspektive für eine eigene Mitgliedschaft Schottlands und wird ein Austritt andere separatistische Bewegungen in der EU fördern?

Dies sind nur einige der Themen die uns in den nächsten Jahren beschäftigten werden und mit denen wir uns auch in Böhl-Iggelheim beschäftigen müssen, weil sie Folgen auch für uns haben werden. Die nächste Wahl zum EU-Parlament kommt bestimmt und da schadet ein Blick über den Tellerrand bereits heute sicher nicht.

Natürlich wollen wir auch die anderen Themen nicht vernachlässigen. Kommunalpolitik, aktuell die Debatte über die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im Ortsteil Böhl werden weiter der Schwerpunkt unserer Ortsvereinsarbeit bleiben. Dazu sind unsere Ratsmitglieder jederzeit ansprechbar und wir werden dazu in den nächsten Monaten zu einer Veranstaltung einladen.

Wir wollen diese Veranstaltung als öffentliche Veranstaltung durchführen, um auch interessierten Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu informieren und mit uns zu diskutieren. Über eine zahlreiche Teilnehme unserer Mitglieder würden wir uns natürlich freuen, denn für euch haben wir die Veranstaltung natürlich in erster Linie organisiert.

 

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Rotes Frühstück der SPD Ludwigshafen
Europafrühstück mit Musik.


11.05.2019
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Vertreten nicht immer unsere Meinung, meistens sogar nicht, sind aber intelligent und streitbar und immer wert zu lesen: Die Nachdenkseiten, herausgegeben von Albrecht Müller.

Sozialdemokratie und studentische Verbindungen – ja geht denn das zusammen? Für viele von uns sind die Korporationen ein rotes Tuch – zum Teil zu Recht. Dennoch gab und gibt es auch in der SPD eine ganze Reihe zum Teil recht bekannter Genossen, die Mitglieder in Studentenverbindungen waren oder sind, angefangen mit Ferdinand Lassalle. Vor einiger Zeit hat sich nun eine Arbeitsgemeinschaft korporierter Sozialdemokratinnen (!) und Sozialdemokraten gegründet, der Lassalle-Kreis, der für Verständigung und Aufklärung sorgen will – bei Verbindungen und in der Partei. Sicherlich nicht jedermanns Sache, aber zumindest ein interessantes Experiment.

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Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.