Wachwechsel im Landtag – SPD Vorderpfalz weiterhin stark vertreten

Veröffentlicht am 17.12.2014 in Landespolitik

Gleich drei der fünf SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Unterbezirk Vorderpfalz geben in diesen Tagen ihr Mandat zurück. Günther Ramsauer aus Ludwigshafen, Hannelore Klamm aus Mutterstadt und Friederike Ebli aus Hanhofen verlassen im Dezember nach langjähriger Zugehörigkeit den rheinland-pfälzischen Landtag.

Alle drei ziehen sich zurück, um ihren jeweiligen Nachfolgern Gelegenheit zu geben, sich vor den Landtagswahlen 2016 in die parlamentarische Tätigkeit einzuarbeiten. Für Günther Ramsauer rückt die Ruchheimer Ortsvorsteherin und SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Heike Scharfenberger nach, für Friederike Ebli der Fraktionsvorsitzende im Speyerer Stadtrat, Walter Feiniler. Hannelore Klamm wird von Bernhard Kukatzki, Kreis- und Bezirkstagsmitglied aus Schifferstadt abgelöst.
Der  Vorsitzende des SPD Unterbezirks Martin Wegner würdigte alle drei ausscheidenden Abgeordneten für ihre langjährige Arbeit. „Hannelore Klamm gehörte dem Landtag seit 1994 an, Friederike Ebli seit 1996 und Günther Ramsauer seit 2001. In dieser Zeit haben alle drei wertvolle Arbeit für ihre Wahlkreise und die Menschen vor Ort geleistet, sich eingesetzt und für die Vorderpfalz stark gemacht. Ganz persönlich und im Namen der SPD Vorderpfalz bedanke ich mich ganz herzlich bei Günther Ramsauer, Hannelore Klamm und Friederike Ebli für ihr Engagement, das sie stets bürgernah und mit Sachverstand betrieben haben. Mit den Nachfolgern Bernhard Kukatzki, Heike Scharfenberger und Walter Feiniler gewinnen wir glücklicherweise neue Abgeordnete, die ihre neue Aufgabe mit Begeisterung und Einsatzfreude angehen werden. Ich gratuliere ihnen und wünsche ihnen eine glückliche Hand und viel Erfolg bei für ihrer künftigen Arbeit.“

 

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Sozialdemokratie und studentische Verbindungen – ja geht denn das zusammen? Für viele von uns sind die Korporationen ein rotes Tuch – zum Teil zu Recht. Dennoch gab und gibt es auch in der SPD eine ganze Reihe zum Teil recht bekannter Genossen, die Mitglieder in Studentenverbindungen waren oder sind, angefangen mit Ferdinand Lassalle. Vor einiger Zeit hat sich nun eine Arbeitsgemeinschaft korporierter Sozialdemokratinnen (!) und Sozialdemokraten gegründet, der Lassalle-Kreis, der für Verständigung und Aufklärung sorgen will – bei Verbindungen und in der Partei. Sicherlich nicht jedermanns Sache, aber zumindest ein interessantes Experiment.

Wir sind eine Partei, die auf einer wissenschaftlich begründeten Weltanschauung fußt, wir sind eine Programmpartei, wir sind eine Partei mit 150 Jahren Geschichte und wir sind eine Partei, die sich die politische Bildung ihrer Mitglieder, aber auch jedes mündigen Bürgers auf ihre Fahnen geschrieben hat. Es sei daher hier noch auf eine weitere Institution hingewiesen, die uns bei unserer politischen Bildungsarbeit seit langem begleitet und unterstützt: die traditionsreiche Friedrich-Ebert-Stiftung mit ihren zahlreichen Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Stipendien, einer Bibliothek und dem Archiv der sozialen Demokratie.

Historisches: Organisationen der Arbeiterbewegung

Zur SPD gehörte einst, wenn auch nicht organisatorisch, so doch ideell und personell verbunden, ein ganzes Bündel von Massenorganisationen – Bestandteile der Arbeiterbewegung, die der Masse der Werktätigen das ermöglichen sollten, was dem Einzelnen nicht möglich war. Vom Ich zum Wir! Ein anderer Beweggrund war, den bürgerlich geprägten Vereinen proletarische Organisationen entgegenzustellen.

Besonders deutlich wird das zum Beispiel bei dem „Touristenverein Die Naturfreunde“, dessen erste zarte Keime sich schon seit 1895 erhoben. Die Naturfreunde verstehen sich immer noch ausdreücklich als ein politischer Freizeitverband sowie ein Gegengewicht zum bürgerlichen Deutschen Jugendherbergswerk und bieten entsprechende Bildungsveranstaltungen in ihren etwa 400 Naturfreundehäusern.

Als „Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ hat Friedrich Ebert einmal die am 13. Dezember 1919 von Marie Juchacz, SPD-Abgeordnete der NAtionalversammlung, gegründete Arbeiterwohlfahrt bezeichnet. Heute ist sie einer der sechs großen Wohlfahrtsverbände in Deutschland und betreibt Heime aller Art, Auskunfts- und Beratungsstellen, Altenclubs, Selbsthilfegruppen und vieles mehr.

Ebenso ein Teil der Arbeiterbewegung war ursprünglich der Arbeiter-Samariter-Bund. Seine Keimzelle lag in Erkner bei Berlin. Nach einem Unfall, bei dem mehrere Arbeiter verunglückten, beschlossen sechs Berliner Zimmerleute, einen kostenlosen Erste-Hilfe-Kurs für Arbeiter zu organisieren. Heute ist der ASB eine der großen Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen in Deutschland und ist mit zahlreichen Schwesterorganisationen in den meisten europäischen Ländern international verbunden.

Neben diesen drei herausragenden Beispielen gab es im Umfeld der SPD und der mit ihr verbündeten Gewerkschaften – vor der Nazizeit im ADGB, heute im DGB – eine vielfältige Vereinswelt an Arbeiterchören, Arbeiter-Sportvereinen, Bildungsvereinen, Baugenossenschaften und so weiter, die 1933 völlig zerstört worden und nach dem Krieg kaum noch wiederbelebt wurde.

Eine Ausnahme ist das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Kampfverband für Republik, Demokratie und Grundrechte, gegründet 1924! Ins Leben gerufen wurde das Reichsbanner als republikanisch-demokratisches Gegengewicht zu den links- und rechtsradikalen Frontkämpferbünden „Roter Frontkämpferbund“ (KPD-nah), „Stahlhelm“ (DNVP-nah) sowie der zum NSDAP-Organisationsbestand gehörenden SA. Die Gründer des Reichsbanners kamen aus den drei uneingeschränkt staatstragenden Parteien der Weimarer Koalition, der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), dem katholischen Zentrum (Z) sowie vor allem und mit starkem Übergewicht der SPD. 1933 umgehend von den Nationalsozialisten verboten und aufgelöst, wurde das Reichsbanner 1953 wiedergegründet und existiert heute als Organisation der politischen Bildung sowie als Traditionsträger des alten Reichsbanners von vor 1933.