AfA-Sprecher Holger Scharff: Die Entscheidung ist gefallen – jetzt die Koalitionsvereinbarungen zügig umsetzen!

„Die Entscheidung, in die Große Koalition einzutreten, ist mehrheitlich gefallen. Dies bedeutet nun für alle Mitglieder in der SPD, nach vorne zu blicken, um gemeinsam die vereinbarten Ziele im Koalitionsvertrag zügig in Regierungsbeschlüsse umzusetzen“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.

 
AfA-Sprecher Holger Scharff: Keine Große Koalition – Inhalte sind wichtig!

Derzeit sind vertrauensvolle Gespräche mit der CDU/CSU nur sehr schwer vorstellbar, so der AfA-Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz, Holger Scharff, nach einer Sitzung des AfA-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz.

 
Doris Barnett zum Ende der schwarz-gelb-grünen Sondierungsgespräche

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

sicherlich habt auch Ihr Euch heute Morgen die Augen gerieben, als Ihr das Ergebnis der Sondierungsgespräche der Schwampel mitbekommen habt.

Nach den Bundestagswahlen vom 24.09.2017 haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstanden, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben und haben das auch unmissverständlich akzeptiert. Im Gegenteil, wir haben uns auf den Weg gemacht, notwendige Reformen einzuleiten, um diese auf dem Parteitag im Dezember zu beschließen.

 
„Außer Spesen bislang nix gewesen …“

Lange hat es gedauert, bis auf die Anfrage der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett aus dem Bundesverkehrsministerium eine Reaktion auf die Nachfrage zum Stand der dortigen Überlegungen zur Hochstraße Nord gekommen ist. Nun liegt sie vor. Sie ist aber – was Zusagen angeht – vollkommen nichtssagend. „Das Schreiben bestätigt mich in der Ansicht, dass die bisherigen Besuche aus Berlin nur Spesen verursacht haben, aber in der Sache keinen Fortschritt brachten“, so Doris Barnett.

 
Doris Barnett: Fall BASF zeigt erneut Handlungsbedarf zur Schließung von Steuerschlupflöchern

Ludwigshafen/Berlin. Zu der gestern veröffentlichten Studie, wonach die BASF seit Jahren ein System der Steuervermeidung aufgebaut hat, erklärt die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett:
„Das von der BASF aufgebaute System der Steuervermeidung ist legal und nicht neu. Bereits Fälle wie Apple oder IKEA haben uns das in der Vergangenheit vor Augen geführt.

 
Blaulicht-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen
Blaulichtkonferenz – v. l. n. r.: Christina Jost-Mallrich, Lukas Kalnik, Doris Barnett.

Berlin. Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfs- organisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Auch Vertreter aus der Vorderpfalz waren dabei.

 
Isabel Mackensen ist Bundestagskandidatin für Neustadt-Speyer
Isabel Mackensen

Isabel Mackensen ist seit gestern die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Nr. 208 (Neustadt-Speyer). Zur Wahl standen neben Isabel Mackensen Johannes Seither und Paul Barbig. Den Delegierten fiel die Wahl sichtlich schwer, weil alle Kandidaten mit Kompetenz, Zielsetzung und Reden überzeugten. Es bedurfte daher zweier Wahlgänge, bis das Ergebnis klar war.

 
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fordert: Fördergelder für Wohnungsbau müssen auch abgerufen werden
Doris Barnett, MdB

„Der Zuzug von Flüchtlingen stellt Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Um die Menschen, die neu zu uns kommen, angemessen unterzubringen, brauchen die Kommunen bezahlbaren Wohnraum. Und das gilt nicht nur für Flüchtlinge: Genauso müssen wir für die Menschen, die schon immer hier leben, preiswerte und genügend Wohnungen zu Verfügung stellen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.

 
SPD Vorderpfalz spricht sich gegen Große Koalition im Bund aus

Die SPD Vorderpfalz hat sich in einer eigens einberufenen gemeinsamen Sitzung von Vorstand und den Vertretern der Ortsvereine eindeutig und einstimmig gegen eine Große Koalition im Bund ausgesprochen. Man gibt dieses Votum den rheinland-pfälzischen Delegierten für den Parteikonvent in Berlin mit auf den Weg, so Martin Wegner, Vorsitzender der SPD Vorderpfalz. Der Antrag wird auch den am Montag in Boppard tagenden Landesparteirat beschäftigen. Die vorderpfälzische SPD, zu der die Stadtkreise Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer sowie der Rhein-Pfalz-Kreis gehören, fordert nach einer bewegten und doch sachlichen geführten Debatte die Landespartei auf, sich in allen Bundesgremien gegen eine Große Koalition auszusprechen.

 

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