„Essen mit Genuss – geht das noch? Verbraucherschutz beginnt mit Tierschutz und guten Produkten.“

Doris Barnett (MdB) und Heinz Paula (MdB) laden im Namen der SPD-Bundestagsfraktion ein zum Informationsabend „Fraktion vor Ort“:
„Essen mit Genuss – geht das noch? Verbraucherschutz beginnt mit Tierschutz und guten Produkten.“

Donnerstag, 2. Mai ab 18.30 Uhr
in der Friedenshalle Großniedesheim.

Die Kette von Lebensmittelskandalen in Deutschland, aber auch in Europa, reißt nicht ab. Nach den neuesten Meldungen über falsch deklarierte tierische Produkte ist es auch den Menschen bei uns in der Region Vorderpfalz, dem „Gemüsegarten“ von Rheinland-Pfalz, wichtig zu wissen, was auf den Teller kommt.

 
„Energiewende: Auswirkungen und Gestaltungsräume für Stadtwerke und Kommunen?“

Das Thema Energiewende ist in aller Munde und wird die Energielandschaft künftig nachhaltig verändern. So ist es Ziel der Landesregierung von RLP, den im Land verbrauchten Strom bis 2030 komplett aus regenerativen Energien zu erzeugen.
Eine große Herausforderung, die es gilt gemeinsam zu bewältigen, auch von den Kommunen und lokalen Stadtwerken. Wir brauchen auch in Zukunft eine zuverlässige und bezahl- bare Energieversorgung.
Die SPD Stadtratsfraktion lädt deshalb zu einer Fachveranstaltung
am 17. April 2012, 18:00 Uhr, Rathaus, Stadtverwaltung Ludwigshafen, Ratssaal, ein.

 
SPD-Landtagsfraktion bei der Pfalzwerke AG
Günther Ramsauer mit der SPD-Landtagsfraktion bei der Pfalzwerke AG

Der größte kommunale Energieversorger in der Pfalz, die Pfalzwerke AG wird in diesem Jahr 100 Jahre alt. Anlass für den Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden Günther Ramsauer mit einer Delegation seiner Landtagsfraktion das traditionsreiche Unternehmen zu besuchen, darunter auch der Mainzer Fraktionschef und frühere Wirtschaftsminister Hendrik Hering, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher Jens Guth sowie die Ludwigshafener Politikerinnen Anke Simon, MdL und Heike Scharfenberger.

 
Schwarz- gelbe Bundesregierung bleibt stecken auf dem Weg zu 100 Prozent Erneuerbaren Energien

„Die Bundesregierung wird nicht müde, die Bedeutung der Energieeffizienz für das Erreichen der klima- und energiepolitischen Ziele mit markigen Worten zu betonen, bleibt aber bei der Umsetzung weiter hinter ihren Ankündigungen und den Erfolgen der letzten Legislaturperiode zurück. Die konkreten Maßnahmen, mit denen die energetische Sanierung des Gebäudebestandes gesichert werden soll, sind unzureichend konzipiert, unterfinanziert und sozial unausgewogen,“ erklärte der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Becker bei der Info-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Ludwigshafen, zu der die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett eingeladen hatte.

 
Energiekonsens für Rheinland-Pfalz – sozial gerecht und ökonomisch erfolgreich

Eckpunkte der Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, anlässlich der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Damit die Energiewende gelingt, zählen Glaubwürdigkeit und Orientierung, die die Politik in elementaren Fragen wie der Energieversorgung der Zukunft vorgeben muss.
Nach dem Herbst der Fehl-Entscheidungen ist die Bundesregierung zu einem Frühjahr der Korrekturen gezwungen. Das von Schwarz-Gelb beschlossene „Energiepaket“ ist nicht die Einleitung der Energiewende, sondern das Eingeständnis schwarz-gelber Irrwege.

 
SPD-Landtagsfraktion: Biblis B muss abgeschaltet bleiben

Die SPD-Landtagsfraktion mit ihrem stellv. Fraktionschef Günther Ramsauer kritisiert die Überlegungen von RWE, den Meiler Biblis B in dieser Woche wieder hochzufahren. "Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens und seit wenigen Tagen endlich auch einen politischen Beschluss zum Ausstieg aus der Atomenergie und zur sofortigen Stilllegung der ältesten acht Meiler. Dennoch will RWE offenbar des schnellen Geldes wegen Biblis B erneut hochfahren.

 
Dr. Hannes Kopf (Landau): "Flächen für Windkraftanlagen ausweiten !"

SPD-Regionalverbandsfraktion fordert sinnvolle Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen im Regionalplan.

"Die Windenergie ist eine der wichtigsten Energiequellen für die notwendige Energiewende. Windkraftanlagen stellen einen wesentlichen regionalen Beitrag zum Klimaschutz und zur Energieversorgung dar. Auch in Binnenregionen tragen Windkraftanlagen entscheidend zum Ziel einer nachhaltigen dezentralen Stromwirtschaft bei." So Dr. Hannes Kopf für die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar bei der jüngsten Sitzung des Planungsaussschusses der Metropolregion im Ratssaal des Mannheimer Stadthauses.

 
Doris Barnett: Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zurücknehmen SPD-Fraktion zur Regierungserklärung zur Aktuellen L

Anlässlich der im Bundestag anstehenden Regierungserklärung zur aktuellen Lage in Japan und den Konsequenzen für die deutschen Atomkraftwerke fordert die SPD-Bundestagsfraktion die sofortige Abschaltung der ältesten deutschen Reaktoren. „Atomkraft ist nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen in Deutschland endlich alle anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen,“ sagt Bundestagsabgeordnete Doris Barnett. „Jetzt wird sich zeigen, wer es ernst meint und wer nicht.“

 
Castor stoppen – Atomkraft stoppen! Protest gegen die schwarz-gelbe Energiepolitik!

SPD-Stadträtin aus Ludwigshafen Eleonore Hefner berichtet von der „Südblockade“:

Von wegen Krawalle. Als am 6.11.2010 kurz nach 14.00 Uhr eine Kolonne von Polizei-Mannschaftswagen den Grenzort Berg in Rheinland-Pfalz verlässt, winken ganze Familien mit "Atomkraft - nein Danke"- Fahnen ihnen freundlich zu. In diesem Jahr wird kein Castor Berg passieren.
Die deutschen und französischen Behörden haben den strahlenden Konvoi umgeleitet. Vom badischen Grenzort Kehl am Rhein rollte er am Nachmittag nach Norden in Richtung Gorleben weiter, wo Tausende - nach Veranstalterangaben mehr als 50.000 Menschen - gegen den Castortransport protestieren.

 
CDU und FDP schwächen die kommunalen Energieversorger und schädigen die Kommunalhaushalte

SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fürchtet um langfristig gute und preiswerte Versorgung

„Wenn sich mehr als 100 Stadtwerke in einer gemeinsamen Zeitungsanzeige gegen die von der schwarz-gelben Koalition beschlossene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aussprechen, dann tun sie das letztlich auch im Interesse ihrer Kommunen. Warum die Koalition auf dem kommunalen Ohr aber so taub ist, kann ich mir eigentlich nicht erklären“, so die SPD-Politikerin Barnett.

Denn CDU und FDP schaufeln jetzt die Gewinne von den Stadtwerken zu den großen Vier im Strommarkt. Am Ende fehlen diese Mittel im Kommunalhaushalt für die Finanzierung von Mehrgenerationenhäusern, Schwimmbädern und Büchereien. Höhere Renditen bei RWE, Vattenfall, EnBW und Eon statt Gemeinsinn, Freibad und Bildung – auch das ist das Ergebnis der Beschlüsse über längere Atomlaufzeiten in Berlin.

 

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